Verringerung des Schienenverkehrslärms durch Abschaffen des Lärmbonus auch für Altstrecken

Nach einer neuen Gesetzesvorlage soll der Lärmbonus für Gleisanlagen ab dem 1. Januar 2015 für Neubaustrecken abgeschafft werden. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat diesem Gesetz zugestimmt, so dass das neue Gesetz bald in Kraft treten kann. Demnach muss auch für Neubaustrecken der Schienenverkehrslärm die allgemeinen Grenzwerte für Straßenverkehrslärm einhalten, erläutert der SPD Fraktionsvorsitzende Manfred Krossa. Der Großteil der Gleisanlagen besteht aber aus Altstrecken.

Der Gesetzgeber wird nicht umhinkönnen, Maßnahmen zu treffen, um auch die von diesen Bahnanlagen ausgehenden Lärmemissionen zu senken, so Manfred Krossa. Um die Belastung für die Bevölkerung herabzusetzen und den Gesetzgebungsprozess zu beschleunigen, wurde vom SPD Bezirksverband Rheinhausen ein Antrag zum SPD Unterbezirksparteitag im Januar 2014 gestellt, der die Bundestagsfraktion auffordert, die Geräuschpegelgrenzwerte der alten Gleisanlagen, für die ein Lärmbonus von 5dB gegenüber dem Straßenverkehr besteht, dem Gesetz für Neuanlagen gleichzustellen. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Ein Großteil der Rheinhauser Bevölkerung wohnt in unmittelbarer Nähe von Bahnstrecken, an denen keine Schallschutzmaßnahmen vorhanden sind, wie zum Beispiel die Anwohner von Mühlenberg. Der durch die Bahnstrecken verursachte Krach überdeckt häufig andere Lärmquellen, so dass durch den Lärmbonus der Bahnstrecken bedingt, nichts gemacht werden braucht. Die Messung bzw. die Berechnung der Lärmemission wird durch die Geräusche der Bahn dominiert, das Ergebnis ist bekannt, es sind keine Maßnahmen durchzuführen, die Lärmaktionspläne greifen nicht.

Dies ist so nicht hinnehmbar.

Lärm macht nachweislich krank, daher ist ein Gesetz, welches gleiche Grenzwerte für Neubau- und Altstrecken festlegt zum Schutz der Bevölkerung unentbehrlich.
Wir haben mit unserem Antrag den Anstoß gegeben und hoffen, dass die Bundesregierung rasch handelt.

Manfred Krossa
(Fraktionsvorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Rheinhausen)